Forum Invent

Rückblick: „forum invent“-Spezial in Wien- Dezember 2014

Am Donnerstag, 11. Dezember 2014, fand im Haus der Austria Wirtschaftsservice Gmbh ein „forum invent“-Spezial zum Thema Patentboxen statt. Nach einem Vortrag von Prof. Dr. Christoph Spengel von der Universität Mannheim zum Thema „Patentboxen – innovations- und steuerpolitische Implikationen“ diskutierten Expertinnen und Experten über die Vor- und Nachteile von IP Box-Regimen.

Mehr als 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer folgten der Einladung zum „forum invent“-Spezial zum Thema Patentboxen. Als Key Note Speaker erläuterte Prof. Dr. Christoph Spengel das System von Patentboxen im Hinblick auf ihre innovations- und steuerpolitischen Implikationen. Der deutsche Ökonom zeichnete dabei in seinem Vortrag faktenreich und anhand zahlreicher Beispiele aus der Praxis ein klares Bild der in Österreich noch eher unbekannten Patentbox-Regime als Steuervorteil für Intellectual Property: Die Patentboxen sind eher ungeeignet, Forschung und Entwicklung zu fördern, sondern führen in erster Linie zu einem signifikanten Anstieg der Lizenzzahlungen in Ländern, die neben selbsterstelltem auch erworbenes IP begünstigen.

In Europa haben zwölf Länder das System der Patenboxen eingeführt, der erste vor etwa acht Jahren. Die begünstigten Steuersätze auf IP variieren stark und betragen zwischen 0 (Malta) und 16,76 Prozent (Frankreich). Der durchschnittliche Steuersatz für geistiges Eigentum liegt bei jenen Staaten, die ein IP Box Regime installiert haben, unter zehn Prozent. Belgien, Frankreich, Großbritannien, Niederlande und Portugal begünstigen ausschließlich Patente, während Liechtenstein, Luxemburg, Malta, Schweiz, Spanien, Ungarn und Zypern auch Marken- und Urheberrechte steuerlich bevorzugen. Die letztere Gruppe ist auch identisch mit jener Gruppe an Staaten, die neben selbst erstelltem auch das erworbene IP begünstigen. Tatsächlich kam es beispielsweise in Luxemburg seit 2009 zu einem signifikanten Anstieg an Lizenzen. „Unternehmen nutzen diese Möglichkeit in erster Linie zu einer aggressiven Steuerplanung“, meint dazu Spengel und verweist auf die Beispiele Amazon und Google, die mittels komplizierter Konstruktionen an Lizenznehmern und -gebern ihre Steuerlast optimieren. Ein Effekt für eine Steigerung von Forschung und Entwicklung sei daher durch Patentboxen nicht auszumachen und es bestehe zudem berechtigter Zweifel, ob das System der Patentboxen mit dem Beihilfenrecht der EU vereinbar sei.

Im Anschluss an den Vortrag diskutierte eine hochkarätig besetzte Expertenrunde gemeinsam mit dem Publikum. Am Podium saßen Sektionsschef Mag. Christian Weissenburger vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, Sektionsschef Dr. Michael Losch vom Bundeministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft, Mag. Edeltraud Stiftinger von aws – Austria Wirtschaftsservice, Dr. Andreas Reinstaller vom WIFO – Österreichisches Institut für Wirtschaftsforschung, Dipl.-Ing. Gabriele Köpping von der Anton Paar GmbH und RA Berthold Welling vom Bundesverband der Deutschen Industrie. Letzterer berichtete, dass Deutschland ein System der Patentboxen vorbereite, das frühestens mit der nächsten Legislaturperiode in Kraft treten wird. Und die deutsche blicke neidvoll nach Österreich und unser System der Forschungsförderung, das bereits in der Phase von Forschung und Entwicklung ansetze und nicht erst bei der Nutzung von geistigem Eigentum, wie es die Patentboxen mit ihren günstigen Steuersätzen tun.

Das „forum invent“-Spezial Patentboxen war heuer die siebente Veranstaltung dieser Reihe, die das Thema des geistigen Eigentums im Jahr 2014 in Wien, Graz, Villach, Linz und Eisenstadt in den Fokus der Aufmerksamkeit rückte. „forum invent“ wird im Jahr 2015 fortgesetzt, die Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben.


Credit: Patentamt/Christian Husar, TU Wien

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Das forum invent fand am 11. Dezember bei aws Austria Wirtschaftsservice in Wien statt.

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Das forum invent fand am 22. November bei der Firma Rosenbauer in Linz-Leonding statt.

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Credit: Verlag Holzhausen

Das forum invent fand am 19. November im Lakeside Science & Technology Park in Klagenfurt statt.

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Das forum invent fand am 03. Oktober im WIFI, Penthouse A in Salzburg statt.

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Das forum invent fand am 14. Juni bei JOANNEUM RESEARCH in Graz statt.

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Die Auftaktveranstaltung der diesjährigen Reihe forum invent fand am 19. April im Haus der Forschung in Wien statt.

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Das forum invent Klagenfurt fand am 28. November im Lakeside Science & Technology Park Klagenfurt statt.

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Das forum invent Salzburg fand am 18. Oktober bei Salzburg Research statt.

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Das forum invent Graz fand am 5. Oktober bei JOANNEUM RESEARCH statt.

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Das forum invent Linz fand am 22. Juni im Techcenter Linz statt.

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